„Europa bringt uns dazu, uns gegenseitig nicht zu mögen“

Nigel Farage, britischer Europaabgeordneter der United Kingdom Independence Party (UKIP), über unfähige Politiker und warum die EU überflüssig ist.


Auf die Europäische Union angesprochen, hält der britische Europaparlamentarier Nigel Farage mit seiner Meinung nicht hinterm Berg. Seiner Ansicht nach war der Euro von Anfang an ein „riesiger, katastrophaler und dummer Fehler“ und er sieht düstere Zeiten auf die EU zukommen, wenn die Regierungen ihre Pläne zur Bekämpfung der Krise nicht ändern. Die Ernennung von Mario Monti zum neuen italienischen Ministerpräsidenten [im November 2011, Anm. d. Red.] bezeichnet er als „Staatsstreich“. Auch andere EU-Spitzenpolitiker, wie José Barroso, Herman Van Rompuy, „Architekten dieses Scheiterns“, verschont er nicht mit zuweilen heftiger Kritik. Im Gespräch mit DIE EUROS erläutert der Vorsitzende der britischen United Kingdom Independence Party (UKIP) und neuer Star des euroskeptischen Lagers seine Sicht von Europa.

Glauben Sie, die führenden Politiker der Eurozone hätten die aktuelle Krise verhindern oder zumindest ihren Schaden begrenzen können ?

Nicht wirklich. Der Euro war von Anfang an eine Fehlkonstruktion. Vom ersten Tag an. Viele von uns waren immer der Meinung, dass der Euro ein riesiger, katastrophaler und dummer Fehler war. Auch eine von Anfang an stärkere fiskale Kontrolle hätte nichts geändert. Es existiert ein grundsätzliches Ungleichgewicht zwischen den nördlichen und den südlichen Staaten Europas. In Bezug auf die Wettbewerbsfähigkeit wird dieses Ungleichgewicht auch in Zukunft weiter bestehen. Außerdem sind die kulturellen Unterschiede so riesig, dass diese Krise vorhersehbar war.

Es sieht tatsächlich so aus, als würden Ihre düsteren Prognosen bezüglich einer möglichen Euro-Krise wahr werde.

Ich denke, dass das, was gerade passiert, eigentlich noch viel schlimmer sein könnte.

Was erwartet uns in Zukunft ? Was wird in den nächsten Monaten geschehen ?

Die wirklich beängstigende Phase hat gerade erst angefangen. Meine bisherigen Prognosen basierten auf wirtschaftlichen Gesichtspunkten. Man wird sehen, dass ich Recht hatte. Jetzt aber kommen wir in eine andere Phase – die der öffentlichen Verärgerung, der Hoffnungslosigkeit und der Verzweiflung. Italien ist noch nicht in dieser Phase. Griechenland aber sehr wohl, und Portugal ist auf dem besten Weg dorthin. Und auch in Spanien gibt es erste Hinweise, dass das Land in dieses Stadium abrutschen könnte. Verzweifelte Menschen tendieren zu Verzweiflungshandlungen. Es ist sehr schwer für mich vorauszusagen, was demnächst geschehen wird. Ich kann aber sagen, dass ich wirklich Angst vor den Konsequenzen habe.

Sie sprechen über Verärgerung. Wenn die Eurozone tatsächlich auseinanderbricht, wird das zu noch größerer Verärgerung und mehr sozialen Unruhen führen...

Es gibt zwei Möglichkeiten. Wir können mit dem Modell weitermachen, das von Anfang an falsch war und dessen Erfinder bei ihrem Versuch, es zu verteidigen, inzwischen bereit sind, die Demokratie zu zerstören, indem sie in Staaten wie Italien und Griechenland öffentliche Regierungen einsetzen. Jetzt werden diesen Ländern, die ohnehin immer tiefer in die Krise rutschen, harte Auflagen aufgezwungen. Noch befinden diese Staaten sich nicht in einer Rezession, aber doch in einer Depression. Wenn wir also diesen Weg weitergehen, führt er uns direkt in die Katastrophe. Ich plädiere stattdessen für den Mut, genau jetzt eine andere Richtung einzuschlagen. Natürlich kann ich nicht sagen, dass das kurzfristig ganz ohne Risiken wäre. Natürlich gibt es Risiken. Ich behaupte aber, welche kurzfristigen Kosten es auch immer etwa für Griechenland gäbe : Nach sechs bis acht Wochen würden die Griechen feststellen, dass aufgrund der Währungsabwertung plötzlich Millionen von Menschen Urlaub in Griechenland buchen und dass plötzlich Geld, Menschen und Investitionen zurück in die griechische Wirtschaft fließen.

Trotzdem ist das Risiko hoch.

Ich vermute, dass die Risiken dieses Weges deutlich geringer wären, als die Risiken des Weges, auf dem wir uns im Moment befinden. Das ist typisch für Politiker : Sogar wenn sie objektiv Fehler gemacht haben, tendieren sie dazu, den Status quo aufrecht zu erhalten und argumentieren, die Alternative führe in den Ruin. Das ist immer so. Worüber ich mich am meisten ärgere ist, dass wir keine Notfallpläne gemacht haben. Die hätten wir uns in den vergangenen achtzehn Monaten überlegen müssen. Und ehrlich gesagt denke ich, dass man Kommissionspräsident José Manuel Barroso und Ratspräsident Herman Van Rompuy im Nachhinein sehr schlecht beurteilen wird, eben weil die keine Notfallpläne vorbereitet haben. Wenn man ein Unternehmen leitet, hat man einen Plan B. Was, wenn das Firmengebäude eines Tages abbrennt ? Man muss einfach einen Notfallplan für alles haben, was man tut. Europas Spitzenpolitiker sind einfach nicht bereit zu akzeptieren, dass etwas nicht nach Plan läuft. Mein Fazit lautet also : Das Leben ist voller schwerer Entscheidungen, aber für mich steht fest, dass der aktuelle Weg in die Katastrophe führen wird.

Wird sich die Krise der Eurozone kurzfristig auch auf die britische Wirtschaft auswirken ?

Natürlich werden wir Auswirkungen spüren. Wir haben Handelsbeziehungen zum europäischen Kontinent – 40 Prozent unseres Handels läuft mit Europa. .

Und da wäre es nicht sinnvoll, zum Wohle der britischen Wirtschaft, bei der Bewältigung der Eurokrise mitzuhelfen ?

Damit würden wir das Scheitern doch nur forcieren, außerdem Geld verschwenden und dafür sorgen, dass die Wolken, wenn sie uns erreichen, noch größer sind und uns noch härter treffen.

Gibt es in der Europäischen Union ein Leben nach dem Zusammenbruch des Euro ?

Wenn die Eurozone zusammenbricht, wird es an der Zeit sein, einige größere und grundsätzlichere Fragen darüber zu stellen, was die Europäische Union eigentlich ist. Betrachtet man einmal, wie schlecht sich manche Leute verhalten haben und wie groß die Verachtung für die Demokratie zu sein scheint, gehe ich davon aus – aber das wird länger dauern – ,dass man zu fragen anfangen wird : Ist das die Europäische Union, die wir wollen ? Wollen wir wirklich ein Europa, in dem Leute in Brüssel und Frankfurt, die nicht gewählt wurden, entscheiden, wer uns regiert ? Bestimmt nicht. Deshalb vermute ich, dass ein Kollaps der Eurozone eine sehr viel intensivere Debatte über die EU als Ganzes auslösen wird. Und genau aus diesem Grund versuchen unsere Regierungen auch so verzweifelt, die Leute im Euro-Club zu halten : Sie wissen, dass diese Debatte kommt, wenn der Euro scheitert.

Welches EU-Modell würden Sie vorschlagen ?

Die meisten Menschen in Europa wollen keine politische Union. Da die EU heute eine politische Union ist, stellt sich in Bezug auf die Terminologie deshalb die wichtige Frage : Ist es das, was die Europäer wollen ? Ich glaube nicht. Wenn wir den Europäern aber eine zukunftsfähige Alternative bieten, die auf Handel und Zusammenarbeit basiert und in der u.a. Gleichberechtigung von Arbeitern und studentische Austausche realisiert würden, wären sie begeistert. Wir haben bereits ein Modell : der Europarat, der seit den 1940er Jahren existiert. Es gibt viele Wege der Zusammenarbeit. Wir brauchen keine Europäische Polizei, wir haben Interpol. Wir können zusammen Probleme angehen, sei es Terrorismus oder Menschenhandel. Wir können mehr erreichen, wenn wir zusammenarbeiten. Wir brauchen keine Europäische Kommission, kein Europaparlament und keinen Europäischen Gerichtshof.

Es gibt also keine Lösung für das Demokratiedefizit ?

Nein. Die EU hat in den vergangenen sechs Monaten bewiesen, dass sie nicht undemokratisch, sondern schlicht antidemokratisch ist.

Und wie steht es um die Demokratie in den Mitgliedstaaten ?

Gibt es nicht mehr ! Gibt es nicht mehr ! Einem jungen Griechen bleibt doch nur, auf die Straße zu gehen, wenn er nicht zufrieden mit dem ist, was die Beamten der Troika mit seinem Land machen, in dem niemand sie gewählt hat und in dem es keine Möglichkeit gibt, durch Wahlen etwas zu ändern.

Aber Wahlen in Krisenstaaten wie Italien und Griechenland bergen im Moment der Krise die Gefahr einer verärgerten Reaktion der Märkte.

Ach, die Märkte ! Ich habe die Märkte 20 Jahre lang erlebt. Das ist doch alles Angst. Man nehme Island zum Beispiel : Island ging pleite und verzeichnet jetzt wieder Wachstum. Griechenland ist noch nicht so weit, Portugal auch nicht. Ich habe keine Angst. Natürlich werden die Märkte auf kurze Sicht reagieren und ja, einige Banken werden wegen der Verluste verstaatlicht werden. Aber mit all dem lässt sich umgehen.

Es scheint aber so, als schwäche die Krise die Europäische Union, indem ein eher intergouvernementaler Ansatz forciert wird und dadurch Befugnisse an die Nationalstaaten zurückgegeben werden.

In gewisser Hinsicht stimmt das. Eine Folge der Krise war insbesondere, dass man Deutschland in eine starke Machtposition gerückt hat – und das aus mindestens zwei Gründen : Erstens, weil Barroso und Van Rompuy führungsschwach und nicht kompetent genug sind, und zweitens, weil die beiden nicht legitimiert sind und niemand sie respektiert, eben weil sie nicht gewählt wurden. In dieses Vakuum ist Angela Merkel und vielleicht zu einem gewissen Grad auch Nicolas Sarkozy getreten. Die großen Staaten haben jetzt mehr zu sagen. Die Frage ist jedoch : Wollen wir in einem von Deutschland dominierten Europa leben ? Das glaube ich nicht. Ich glaube auch nicht, dass die Deutschen in einem von Deutschland dominierten Europa leben wollen. Ironisch, oder ? Der Grundgedanke hinter der Europäischen Union war doch in vielerlei Hinsicht, die deutsche Hegemonie in Europa zu beenden, und jetzt sind wir auf dem Weg genau dorthin. Das ist höchst ironisch. Ich kenne Deutsche, die nicht wollen, dass Deutschland Europa dominiert, sondern einfach ihr Leben weiterleben möchten.

Sprechen wir über das Europäische Parlament. Wie ist das aktuelle Verhältnis ihrer Partei UKIP zur italienischen rechtspopulistischen Partei Lega Nord ?

Europäische Gruppierungen bieten uns sehr viel bessere Strukturen zur Zusammenarbeit als Fraktionen. Die EPP, Sozialisten, Liberalen und Grünen sind Fraktionen, die sich aus ähnlichen Parteien zusammensetzen. Das kann innerhalb unserer Partei nicht der Fall sein. Wir sind die britische Unabhängigkeitspartei. Das ist etwas ganz anderes. Wir arbeiten mit der Lega Nord zusammen. Das ist alles.

Das Verhältnis soll in einigen Punkten sehr angespannt sein.

Es war angespannt und ein nicht immer unproblematisches Verhältnis. Wir hatten Probleme mit einem oder zwei der Parteimitglieder. Es ist kein Geheimnis, dass wir mit so manchem Parteimitglied nicht zufrieden waren. Insgesamt aber glauben wir fest daran, dass wir mit dieser Gruppe die stärkeren Argumente formulieren und sehr viele Bürger in ganz Europa erreichen können.

In Italien werden Sie seit Ihrer Rede gegen Mario Monti und Lucas Papademos ein bisschen wie ein Star verehrt.

Davon habe ich gehört. Was wir gerade in Italien erleben, ist empörend. Absolut empörend. Da wurde Herr Monti von diesen „Schlägertypen“ zum Ministerpräsidenten gewählt. Ein Mann, der noch nicht einmal Abgeordneter im italienischen Parlament war. Er musste sogar vom Senat am Tag vorher ernannt werden, um seine Wahl möglichst seriös wirken zu lassen ! Und dann hat er ein Kabinett ernannt, in dem kein einziger gewählter Politiker sitzt. Italien hat einen Staatsstreich, einen „Coup d’Etat“ hinter sich.

Aber Monti scheint bei den Italienern sehr beliebt zu sein.

Er ist einer der Architekten des Scheiterns. Deshalb wird diese Popularität vermutlich nicht lange anhalten.

Glauben Sie, dass die euroskeptische Bewegung von der Krise profitieren wird ? Und wenn ja, wie ?

Sie muss. Denn was wir gesehen haben ist, dass die Idee, dass wir all die verschiedenen Staaten, Menschen, Kulturen und Wirtschaftssysteme in ein großes Ganzes zwingen können und für immer glücklich damit werden, nicht funktioniert hat. Nicht nur in wirtschaftlicher Hinsicht, sondern auch, weil eine regelrechte Feindseligkeit zwischen Nord und Süd entsteht. Man denke an die schrecklichen Äußerungen in griechischen und insbesondere in deutschen Zeitungen. Das Projekt Europa bringt uns ganz offensichtlich nicht dazu, einander zu lieben, sondern dazu, uns gerade nicht zu mögen. Deshalb wird die Idee, dass wir zurück zu den Nationalstaaten wollen, wieder aufleben. Ich hoffe, dass das im gemäßigten, liberalen und althergebrachten Sinn des Wortes geschehen wird – also vor allem auf demokratischem Weg. Aber man kann nie wissen. Auch extremer Nationalismus könnte die Folge sein.

In Italien, Griechenland, Portugal und Spanien haben sich die starken euroskeptischen Bewegungen noch nicht durchgesetzt. Warum ?

Im Moment wachsen die Anti-EU-Bewegungen vor allem in Nordeuropa. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis sie sich auch in den Süden Europas ausbreiten. Das müssen sie ! Aber das könnte länger dauern, als man glaubt. Trotzdem bin ich überzeugt, dass das geschehen wird.

Das Interview führte Francesco Molica in Zusammenarbeit mit Lorenzo Newman von youtrend.it


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PiPa
20 juin 2012
10:58
„Europa bringt uns dazu, uns gegenseitig nicht zu mögen“

Seltsam. Ich frage mich wie viele bzw. wie wenige Leser dieeuros.eu eigentlich hat. Wenn Farage an anderer Stelle interviewt wird, hagelt es Leserkommentare ! Ich sehe Faragues Ansichten als realistisch. Der Euro war von anfang an ein politisch von oben aufgezwungenes Projekt im Dienst der Grossindustrie und Finanzindustrie, unterstützt von machthungrigen Ideologen mit Dinosaurier-Grössenwahn-Ideen. - Um die Beantwortung der letzten Frage drückt Farage sich herum : Die Südländer sind mehrheitlich noch pro-Euro, weil sie sich weiterhin Transferzahlungen aus dem Norden erwarten. Gruss, PiPa

Europäisches Parlament
Seit 2004 gibt es im Europaparlament den Unterausschuss Menschenrechte. Bis heute bleibt seine Rolle begrenzt.
Regionalistische Bewegungen in Europa erstarken. Ist die Krise schuld daran? Ja, aber nicht ausschließlich.
Großbritannien
214 soll per Volksentscheid über Schottlands Unabhängigkeit entschieden werden. Was bedeutet das für die EU?

Auteurs

Francesco MOLICA

Coordinatore redazione Bruxelles

Francesco est diplômé en Philosophie à l’Université “La Sapienza” de Rome avec un mémoire traitant sur le signifié moral de la “Doctrine de la Guerre Humanitaire”. Son parcours académique est marqué par la tentative de conjuguer la Philosophie et la (...)

traducteur

Annika ROSBACH (Übersetzerin)

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Am 18. November 2012 wurde zum 12. Mal der Siebenpfeiffer-Preis verliehen – und Die Euros haben von der Jury eine lobende Anerkennung erhalten.

In der Begründung der Jury heißt es dazu:

„Dieses Online-Portal von Studierenden und jungen Absolventen unterschiedlicher Universitäten in Europa bietet Informationen und Reflexionen zu Europa und zur Politik der Europäischen Union. Im digitalen Dialog geht es um soziale, politische, wirtschaftliche und kulturelle Fragen – aus Sicht und in der Aufmachung der jüngeren Generation. Zusätzlich zu diesem Medienprojekt verstehen sich „Die Euros“ auch als Netzwerk der Zivilgesellschaft, das die Bürgerbeteiligung und den Gemeinschaftssinn in Europa fördern will – ganz im Sinne Siebenpfeiffers und seiner Mitstreiter.“

Für Die Euros nahm Autorin Carolin Dylla in Homburg die Auszeichnung entgegen.

Den mit 5000 Euro dotierte Siebenpfeiffer-Preis erhielt in diesem Jahr der freiberufliche Auslandskorrespondent Detlef Drewes. Der Preis wird regelmäßig an Journalisten vergeben, die durch ihre Arbeit für Presse, Rundfunk und Fernsehen demokratisches Bewusstsein fördern, d.h. sich für ein freiheitliches Menschenbild und eine demokratisch-soziale Grundüberzeugung einsetzen – ganz in der Tradition Philipp Jakob Siebenpfeiffers. Mit dem Preis soll insbesondere journalistisches Engagement ausgezeichnet werden, das keine Rücksicht auf berufliche Karriere oder finanzielle Vorteile nimmt. Siebenpfeiffer selbst forderte Pressefreiheit und bekannte sich dazu Ende 1831 in seiner Zeitung „Der Bote aus Westen“, wo er den französischen Dichter und Autor Alphonse de Lamartine zitierte:

„Die Presse muß nothwendig frei sein, denn sie ist die Stimme aller, ihr Schweigen ist der Tod der Freiheit, jede Tyrannei, welche eine Idee morden will, beginnt damit, daß sie die Presse knebelt.“

Die Jury des Siebenpfeiffer-Preises setzt sich aus Mitgliedern der gleichnamigen Stiftung zusammen, die von den Journalistenverbänden in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Saarland sowie Thüringen bzw. der Hambach-Gesellschaft für historische Forschung und politische Bildung ernannt werden, dem Publizisten Fred Oberhauser, sowie je einem Vertreter der Saarbrücker Zeitung und des Saarländischen Rundfunks sowie zwei Vertretern des Saarpfalz-Kreises.

Wir, das Euros-Team – Julia Korbik (Chefredakteurin), Vera Kissler (stellv. Chefredakteurin) und Helene Banner (Projektleiterin Die Euros) – danken der Siebenpfeiffer-Stiftung für die Auszeichnung. Gerade in Zeiten der Euro-Krise ist es wichtig, Europas Bürgerinnen und Bürgern Analysen, Meinungen und Reportagen zu bieten, die einen anderen Blick auf die EU und Europa ermöglichen. Denn: Europa ist eben nicht nur die EU.

Die Euros basieren auf ehrenamtlichem Engagement. Jeder von uns steckt regelmäßig viel Arbeit und Herzblut in das Projekt. Dass solches Engagement nun mit einer lobenden Anerkennung gewürdigt wird, freut uns sehr. Ein großer Dank geht an alle unsere Autorinnen und Autoren, Übersetzer und Übersetzerinnen: Ohne euch wären Die Euros nicht dort, wo sie heute sind. Wenn ihr nicht unermüdlich Beiträge schreiben und Texte unserer anderen Sprachversionen übersetzen würdet, wäre unsere Seite leer. Diese Auszeichnung ist vor allem eure Auszeichnung.

Die verschiedenen Sprachversionen der Euros:

http://www.eurosduvillage.eu (FR) http://www.glieeuros.eu (ITA) http://www.theeuros.eu (ENG) http://www.loseuros.eu (SPA)

Die Euros erhalten lobende Anerkennung der Siebenpfeiffer-Stiftung

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